Rechtsprechung
| BGH, 22.06.1990 - 5 StR 225/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9605) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Freisprechung wegen nicht erwiesener Einzelhandlung bei lösen des in Anklage und Eröffnungsbeschluß angenommenen Fortsetzungszusammenhangs durch das Urteil - Erfordernis der Bestimmung der Höhe der Tagessätze für die verhängten Einzelgeldstrafen bei ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.01.1951 - 1 StR 35/50
Auszug aus BGH, 22.06.1990 - 5 StR 225/90
Sonst wäre der Eröffnungsbeschluß nicht erschöpft, die Rechtskraft der Verurteilung würde nur die abgeurteilten Handlungen erfassen (BGH NJW 1951, 411, 412; 726, 727; 1984, 501; BGH Beschl. v. 7. Januar 1988 - 4 StR 669/87 -). - BGH, 07.01.1988 - 4 StR 669/87
Zur Möglichkeit des Freispruchs bei nicht erwiesenen Einzelakten einer …
Auszug aus BGH, 22.06.1990 - 5 StR 225/90
Sonst wäre der Eröffnungsbeschluß nicht erschöpft, die Rechtskraft der Verurteilung würde nur die abgeurteilten Handlungen erfassen (BGH NJW 1951, 411, 412; 726, 727; 1984, 501; BGH Beschl. v. 7. Januar 1988 - 4 StR 669/87 -). - BGH, 10.06.1986 - 1 StR 445/85
Zurückverweisung - Tagessatzhöhe - Gesamtfreiheitsstrafe
Auszug aus BGH, 22.06.1990 - 5 StR 225/90
Diese Entscheidung muß der Tatrichter nachholen (BGHSt 34, 90); für den Mindestsatz, auf den das Revisionsgericht erkennen könnte, ist nach den Feststellungen zu den Einkommensverhältnissen des Angeklagten (UA S. 4) kein Raum.". - BGH, 14.05.1981 - 4 StR 599/80
Diebstahl, vorsätzliche Körperverletzung und unerlaubtes Entfernen vom Unfallort …
Auszug aus BGH, 22.06.1990 - 5 StR 225/90
Das ist auch dann erforderlich, wenn - wie hier - aus den Einzelgeldstrafen und aus Einzelfreiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet worden ist (BGHSt 30, 93, 96).